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Popularklage gegen die G8 - generell

 
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Gast






BeitragVerfasst am: Mo März 01, 2004 6:04 pm    Titel: Popularklage gegen die G8 - generell Antworten mit Zitat

Hallo,

ich stehe z.Zt. in einem regen Austausch mit einer Kanzlei, um die Möglichkeit einer Popularklage zur Einführung der G8 abzuklären.
Dazu ist der genaue Gesetzestext abzuwarten, der z.Zt. der Öffentlichkeit vorenthalten wird. Die Kanzlei ist bemüht, sobald als möglich an den Gesetzestext zu kommen. Es wird dann geprüft, ob eine mögliche Popularkklage erfolgsversprechend zu sein scheint. Vorraussichtlich wird das Gesetz im Juni/Juli verabschiedet. Unmittelbar darauf soll die Popularklage erfolgen, die eine aufschiebende Wirkung nach sich zieht.

Resultat:
Die einführung der G8 wird auf weiteres gestoppt mit dem Ziel sie sorgfältig und genauer als es bis jetzt der Fall ist auszuarbeiten.

Was haltet Ihr davon Question Wer plant ähnliches Question Wer ist bereit finanzielle Unterstützung zu leisten Question

Sybille
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Barbara Libner



Anmeldedatum: 03.03.2004
Beiträge: 6
Wohnort: Bad Brückenau

BeitragVerfasst am: Mi März 03, 2004 11:00 pm    Titel: Antworten mit Zitat

Der CSU-Gesetzentwurf kann von www.elternbeirat-gymnasium-herzogenaurach.de heruntergeladen, aber mindestens bis zur Anhörung im Landtag noch verändert werden (17.3.).
Beschlossen wird das Gesetz mit ziemlicher Sicherheit vor dem 10.5., weil sonst evtl. eine einstweilige Verfügung gegen die Einschreibefrist am Gymnasium möglich wäre. Wahrscheinlich sollen aus demselben Grund auch die Lehrpläne 5 bis 7 schon Ende April veröffentlicht werden (Internet).
Ich wäre sehr an den Möglichkeiten einer Popularklage interessiert (so es sie wirklich gibt?), bin aber selbst durch das Engagement für ein Volksbegehren mit allen Kräften gebunden.
Vielleicht könnten wir trotzdem in Kontakt bleiben?

Barbara Libner
libner.eckarts@gmx.de
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Wilhelm E.



Anmeldedatum: 04.03.2004
Beiträge: 3
Wohnort: Huglfing

BeitragVerfasst am: Do März 04, 2004 6:04 pm    Titel: Popularklage Antworten mit Zitat

Hallo Sybille,

ich hatte in diese Richtung auch schon mal gedacht. Als Einzelkämpfer wollte ich das jedoch nicht durchziehen.

Soweit Aussicht auf Erfolg besteht, ist das Verfahren beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof übrigens kostenfrei. Anwaltskosten müsste man letztlich wohl auch nicht tragen, wenn die Klage erfolgreich ist. Alles in allem scheint mir das finanzielle Risiko überschaubar zu sein.

Wenn Sie wegen der Erfolgsaussichten etwas wissen, bitte nehmen Sie mit mir Kontakt auf.

Meine email lautet: w-u-m-eberhardt@onlinehome.de
_________________
Grüße
Wilhelm E.
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Barbara Libner



Anmeldedatum: 03.03.2004
Beiträge: 6
Wohnort: Bad Brückenau

BeitragVerfasst am: Mi März 31, 2004 5:33 pm    Titel: Popularklage Antworten mit Zitat

Hallo Sybille
und alle Eltern, die sich noch gegen die Einführung des G8 im Sept. wehren wollen:

Bitte setzen Sie sich mit mir in Verbindung. Wenn es um die Popularklage geht, könnten wir jetzt, nachdem das Volksbegehren gescheitert ist, unsere Kräfte bündeln Exclamation

Barbara Libner
Elterninitiative Gymnasium und Grundschule
Bad Brückenau
libner.eckarts@gmx.de
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